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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/1721

17. Juli 2026Dokument 20/1721 · WP 20Hessen
Sabine Waschke, Ulrike Alex, Wolfgang Decker, Kerstin Geis, Torsten Warnecke, Marius Weiß
Behördenzentrum FuldaSanierungFinanzamtMietkostenBauqualität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird auf die baulichen Mängel des Behördenzentrums Fulda hingewiesen, insbesondere im Kontext des 70-jährigen Jubiläums des Landgerichts. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Sanierungsplänen und den damit verbundenen Kosten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter und Nutzer des Behördenzentrums Fulda, insbesondere im Bereich der Justiz und des Finanzamtes.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Sanierung des Behördenzentrums, zu den Mietkosten, zur Dauer der Sanierung und zu den geplanten Neubauten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Ministeriums der Finanzen bestätigen, dass eine Sanierung geplant ist, die Kosten auf 10,8 Millionen Euro geschätzt werden und dass die Mietkosten über 30 Jahre 2.520.524,64 Euro jährlich betragen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Sanierung des Justizbereichs möglicherweise durch den Umzug des Finanzamtes verzögert wird.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Bauqualität und zur Wirtschaftlichkeit der Sanierungsmaßnahmen auf. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Mängel und der Notwendigkeit einer frühzeitigen Sanierung, die für die betroffenen Institutionen und deren Nutzer von Bedeutung sind.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1721, Wahlperiode 20, eingereicht 12. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.