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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1724

17. Juli 2026Dokument 20/1724 · WP 20Hessen
Claudia Papst-Dippel, Volker Richter, Arno Enners
PflegeheimeAusbildungsabgabenFinanzielle BelastungPflegeausbildungsfondsHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Belastung von Pflegeeinrichtungen durch die neuen Ausbildungsabgaben thematisiert. Insbesondere wird auf die Schließung des Altenheims Sonnenhof in Vöhl eingegangen, die auf die hohen Zahlungen in den Ausgleichsfonds zurückgeführt wird.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind kleinere Pflegeeinrichtungen in Hessen, insbesondere das Altenheim Sonnenhof in Vöhl und deren Bewohner.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die finanzielle Überlastung der Pflegeeinrichtungen verhindern und sicherstellen kann, dass die Umlagebeträge nicht zu Lasten des Personals gehen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Refinanzierung der Ausbildungsabgaben vorgestellt, die sicherstellen sollen, dass Pflegeeinrichtungen die Umlagebeträge in den Vergütungssätzen berücksichtigen können. Zudem wird die Unterstützung der Pflegeeinrichtungen beim Erhalt und der Gewinnung von Fachkräften thematisiert.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen, mit denen Pflegeeinrichtungen konfrontiert sind, und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung. Es gibt Bedenken hinsichtlich der finanziellen Belastungen und deren Auswirkungen auf die Qualität der Pflege.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1724, Wahlperiode 20, eingereicht 16. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.