❓ Hessenstiftung

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Kritik des Hessischen Landesrechnungshofs an der Hessenstiftung, insbesondere bezüglich der Wirtschaftlichkeit und der Umsetzung ihrer Projekte. Der Rechnungshof bemängelt, dass der Stiftungszweck nicht konkretisiert wurde und erhebt Vorwürfe zu Mängeln bei geförderten Projekten.

Betroffen sind die Familien in Hessen, die von den Projekten der Hessenstiftung profitieren sollten, sowie die Landesregierung und der Hessische Landesrechnungshof.

Die Anfrage stellt Fragen zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor der Gründung der Stiftung, zur Verwaltungskostenquote und zu den festgestellten Mängeln bei Projekten der Stiftung.

Die Landesregierung antwortet, dass keine Wirtschaftlichkeitsprüfung vor der Gründung nachvollzogen werden kann und dass einige Mängel bei geförderten Projekten festgestellt wurden. Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass die Stiftungsaufsicht keine Verstöße gegen die Stiftungsverfassung festgestellt hat.

Die Fragesteller kritisieren die mangelnde Wirtschaftlichkeit der Hessenstiftung und verweisen auf die Empfehlungen des Landesrechnungshofs zur Projektförderung. Die Landesregierung kann die Kritik teilweise bestätigen, sieht jedoch keine Möglichkeit zur Auflösung der Stiftung.