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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1739

17. Juli 2026Dokument 20/1739 · WP 20Hessen
Dimitri Schulz, Heiko Scholz, Rolf Kahnt
AntisemitismusFörderungInformationsstelleHessenKassel
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel und die Gründe dafür, insbesondere die fehlende Förderung durch das Land Hessen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die jüdische Gemeinde in Kassel, die Informationsstelle Antisemitismus sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, wie die Landesregierung die Schließung der Informationsstelle bewertet und welche Alternativen für Betroffene angeboten werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bedauert die Schließung der ISAK, da sie gute Arbeit geleistet hat. Eine Förderung aus Landesmitteln fand jedoch nicht statt, da die Förderrichtlinie nur eine landesweite Meldestelle vorsieht. Betroffene können sich an die Beratungsstelle 'response.' und eine neu aufzubauende psychosoziale Beratungsstelle wenden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die politische Kontroverse um die Bekämpfung von Antisemitismus in Hessen und die unterschiedlichen Ansichten zur Förderung zivilgesellschaftlicher Projekte. Die Schließung der ISAK wird von der Landesregierung bedauert, jedoch als nicht förderfähig angesehen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1739, Wahlperiode 20, eingereicht 18. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.