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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1740

17. Juli 2026Dokument 20/1740 · WP 20Hessen
Dimitri Schulz, Heiko Scholz, Rolf Kahnt
AntisemitismusFörderungInformationsstelleHessenKassel
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Entscheidung der Hessischen Landesregierung zur Einstellung der Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel. Diese Entscheidung wurde im Kontext der Bekämpfung von Antisemitismus und Extremismus diskutiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel, das Sara-Nussbaum-Zentrum sowie die jüdische Gemeinschaft in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller erkundigen sich nach der Begründung für die Einstellung der Förderung der Informationsstelle und nach bestehenden Meldestellen für antisemitische Vorfälle in Hessen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung plant, eine landesweite Meldestelle gegen Antisemitismus aufzubauen und hat die Förderung regionaler Meldestellen abgelehnt. Die Förderung der ISAK wurde abgelehnt, da die Förderrichtlinie nur eine zentrale Meldestelle vorsieht.

⚡ Einordnung

Die Entscheidung zur Einstellung der Förderung wird von verschiedenen Seiten kritisch betrachtet, da sie die Unterstützung für die Bekämpfung von Antisemitismus in der Region gefährdet. Die Landesregierung betont jedoch die Wichtigkeit einer zentralen Meldestelle.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1740, Wahlperiode 20, eingereicht 18. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.