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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1747

17. Juli 2026Dokument 20/1747 · WP 20Hessen
Bernd-Erich Vohl, Erich Heidkamp, Volker Richter
GehälterÖffentlicher DienstTarifvertragHessenAbweichungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, wie oft in Hessen Gehälter im öffentlichen Dienst von der tarifvertraglichen Einstufung abweichen. Es wird auf den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst im Land Hessen (TV-H) verwiesen, der Regelungen zu Gehaltsanpassungen enthält.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Landes Hessen, insbesondere in den verschiedenen Ressorts wie der Staatskanzlei, dem Ministerium des Innern und für Sport sowie anderen Ministerien.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Beschäftigte von 2015 bis 2019 im öffentlichen Dienst beschäftigt waren und wie viele von diesen in Abweichung von der tarifvertraglichen Einstufung ein höheres Entgelt erhalten haben.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten zur Anzahl der Beschäftigten und den Abweichungen in den Gehältern, sowie die Antwort des Ministers, die auf die Regelungen im TV-H hinweist. Konkrete Zahlen und Antworten sind in den Anlagen enthalten.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf politische Kontroversen über die Gehaltsstruktur im öffentlichen Dienst hinweisen und Fragen zur Transparenz und Fairness der Gehaltsvergabe aufwerfen. Die Antworten der Regierung könnten unterschiedliche Reaktionen von politischen Fraktionen hervorrufen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1747, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.