❓ Abweichungen vom TV-H im Land Hessen Teil I

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gehältern im öffentlichen Dienst des Landes Hessen und hinterfragt, wie oft von den tarifvertraglichen Einstufungen abgewichen wurde. Insbesondere wird auf die Regelungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst im Land Hessen (TV-H) eingegangen, die solche Abweichungen ermöglichen.

Betroffen sind Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Landes Hessen sowie die entsprechenden Ministerien und Institutionen, die Gehälter festlegen.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst von 2015 bis 2019, die in Abweichung von der tarifvertraglichen Einstufung höhere Gehälter erhalten haben. Es wird um eine Aufschlüsselung nach Jahr, Entgeltgruppe und Ressorts gebeten.

Das Dokument enthält die Anfrage der Fragesteller, jedoch keine Antworten der Regierung. Die Antworten auf die gestellten Fragen sind in den Anlagen zu finden, die detaillierte Statistiken zu den Beschäftigten und den Gehältern enthalten.

Die Fragesteller vermuten, dass es im Zeitraum von 2015 bis 2019 zahlreiche Abweichungen von den tarifvertraglichen Gehältern gegeben hat. Die Landesregierung hat auf die Regelungen des TV-H verwiesen, die solche Abweichungen unter bestimmten Bedingungen ermöglichen.