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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1748

17. Juli 2026Dokument 20/1748 · WP 20Hessen
Bernd-Erich Vohl, Erich Heidkamp, Volker Richter
TarifvertragÖffentlicher DienstGehälterHessenAbweichungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie oft in Hessen Gehälter im öffentlichen Dienst von den tarifvertraglichen Vorgaben abweichen. Es wird auf die Regelungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst im Land Hessen (TV-H) eingegangen, die solche Abweichungen ermöglichen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Landes Hessen, insbesondere in den Bereichen, die von den tarifvertraglichen Regelungen betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller möchten wissen, aus welchen Gründen höhere Gehälter gewährt wurden und wie viele Beschäftigte ein Entgelt der Endstufe beziehen sowie die Gründe für zusätzliche Zahlungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Regierung gibt an, dass in 1.124 Fällen Gehälter abweichend vom TV-H gewährt wurden, mit spezifischen Gründen für diese Abweichungen. Zudem wird auf die Anzahl der Beschäftigten eingegangen, die seit 2015 ein zusätzliches Entgelt erhalten haben.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Gehaltsstruktur im öffentlichen Dienst und wirft Fragen zur Transparenz und Fairness bei der Vergütung auf. Die Ergebnisse könnten Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung und die politischen Diskussionen über die Bezahlung im öffentlichen Sektor haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1748, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.