❓ Prüfung von ÖPP-Projekten durch den Landesrechnungshof

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Prüfung von verschiedenen ÖPP-Projekten durch den Landesrechnungshof Hessen. Es wird gefragt, ob die Wirtschaftlichkeit dieser Projekte uneingeschränkt bestätigt wurde und welche Beanstandungen gegebenenfalls vorliegen.

Betroffen sind die Projekte des Landes Hessen, die im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften realisiert werden, sowie die Bürger, die von diesen Projekten profitieren oder betroffen sind.

Es werden zentrale Fragen gestellt, darunter ob die Wirtschaftlichkeit der geprüften ÖPP-Projekte bestätigt wurde und welche wesentlichen Beanstandungen der Rechnungshof geäußert hat.

Die Landesregierung antwortet, dass die Wirtschaftlichkeit der Projekte grundsätzlich nicht in Zweifel gezogen wurde. Es gab jedoch spezifische Anmerkungen des Rechnungshofs zu einzelnen Projekten, die in der Antwort detailliert erläutert werden.

Die Anfrage wurde von Jan Schalauske (Die Linke) eingereicht. Die Antwort der Landesregierung bezieht sich auf mehrere geprüfte ÖPP-Projekte und enthält spezifische Punkte, die vom Rechnungshof angesprochen wurden. Es wird darauf hingewiesen, dass die geprüften Projekte wirtschaftlich sein könnten, auch wenn einige Anmerkungen gemacht wurden.