❓ Berücksichtigung Fläche KFA
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Berücksichtigung der Flächen von Kommunen bei der Berechnung des Kommunalen Finanzausgleichs thematisiert. Die Landesregierung wird um eine Bewertung der aktuellen Situation und mögliche Anpassungen gebeten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere ländliche Kommunen in Hessen, die große Flächen zu verwalten haben, sowie deren Einwohner.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragestellungen zielen darauf ab, wie die Landesregierung die Berücksichtigung der Flächen bei der Berechnung des Kommunalen Finanzausgleichs bewertet und ob es weitere Anpassungsmöglichkeiten gibt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bereits Maßnahmen zur Berücksichtigung der Flächen in den Finanzausgleich integriert, wie den Ergänzungssatz für den ländlichen Raum und die Investitionspauschale. Die Evaluierung des Finanzausgleichs wird auch die Anpassung der bisherigen Regelungen prüfen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Freien Demokraten eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und verweist auf bereits bestehende Regelungen und die laufende Evaluierung des Finanzausgleichs.