❓ Dokument 20/1760
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Berücksichtigung der Flächen von Kommunen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs in Hessen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn fragt die Landesregierung nach deren Bewertung und möglichen Anpassungen der Berechnungsgrundlagen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, insbesondere ländliche Gemeinden mit großen Flächen, wie die Stadt Nidda im Wetteraukreis.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung der Flächenberücksichtigung im KFA, zu möglichen Veränderungen der Berechnungsgrundlagen und zur finanziellen Unterstützung für höhere Kosten in ländlichen Kommunen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bereits Maßnahmen zur Berücksichtigung der Flächen in den KFA diskutiert und evaluiert. Es wird auf die Einführung eines Ergänzungssatzes und einer Investitionspauschale für ländliche Räume verwiesen. Die Evaluierung des KFA wird fortgesetzt, um die finanziellen Unterschiede zwischen den Kommunen zu berücksichtigen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Herausforderungen ländlicher Kommunen im Finanzausgleich auf und könnte zu weiteren Diskussionen über die gerechte Verteilung von Landesmitteln führen. Die Unterstützung für ländliche Gemeinden ist ein zentrales Anliegen der Freien Demokraten.