❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil I
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Gefährder in Hessen thematisiert, insbesondere deren Haftstatus und Abschiebungen. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Extremismus und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Gefährder in Hessen, Sicherheitsbehörden sowie die Landesregierung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der ausländischen Gefährder, deren Abschiebungen und Haftstatus sowie nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Extremismus.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass alle in Hessen eingestuften ausländischen Gefährder entweder in Haft oder im Ausland sind. Es wurden seit 2018 mehrere Gefährder abgeschoben, und die Anzahl der Gefährder in den letzten Jahren variiert.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Angaben in den Medien über die Abschiebungen korrekt sind. Die Landesregierung hebt die Bedeutung der Aufenthaltsbeendigung für Personen, die sich nicht an die Rechtsordnung halten, hervor. Die Anzahl der abgeschobenen Gefährder wird für die Jahre 2017 bis 2019 angegeben.