❓ Dokument 20/1766
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Gefährder in Hessen thematisiert, insbesondere deren Haftstatus und Abschiebungen. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Medienberichte und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Extremismus.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Gefährder, Sicherheitsbehörden, sowie die hessische Bevölkerung, die durch potenzielle Bedrohungen geschützt werden soll.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der ausländischen Gefährder in Hessen, deren Haftstatus und die erfolgten Abschiebungen in den Jahren 2014 bis 2019.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung geben Auskunft über die Anzahl der ausländischen Gefährder, deren Einstufung und die erfolgten Abschiebungen. Es wird erläutert, dass die Sicherheitsbehörden eng zusammenarbeiten, um Gefährder zu identifizieren und abzuschieben.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Sicherheitspolitik in Hessen auf und beleuchtet die Maßnahmen gegen Extremismus. Die Antworten der Regierung könnten sowohl Unterstützung als auch Kritik hervorrufen, insbesondere in Bezug auf die Effektivität der Abschiebungen und den Umgang mit Gefährdern.