❓ Dokument 20/1767

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Gefährder in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Gefährder, deren Haftstatus und den Maßnahmen zur Abschiebung gefragt.

Betroffen sind ausländische Gefährder in Hessen sowie die Sicherheitsbehörden, die mit deren Überwachung und Abschiebung befasst sind.

Es wird gefragt, wie viele ausländische Gefährder es in Hessen gibt, wie viele davon abgeschoben wurden und wie viele in Haft sind.

Die Antwort der Landesregierung beschreibt die Anzahl der ausländischen Gefährder in Hessen, deren Abschiebungen und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. Es wird auf die Definition des Begriffs 'Gefährder' eingegangen und die Anzahl der abgeschobenen Personen in den Jahren 2014 bis 2019 aufgeführt.

Die Anfrage und die Antworten darauf sind Teil der politischen Diskussion über Sicherheit und Extremismus in Hessen. Die Maßnahmen zur Abschiebung ausländischer Gefährder werden sowohl unterstützt als auch kritisch betrachtet, insbesondere im Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit.