❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil IV
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausländischer Gefährder in Hessen, deren Einstufung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Abschiebung. Es wird auf die Anzahl der Gefährder, deren Haftstatus und die Zusammenarbeit der Behörden eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Gefährder in Hessen sowie die Sicherheitsbehörden, die für deren Überwachung und mögliche Abschiebung zuständig sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der ausländischen Gefährder in Hessen, deren Haftstatus und den Maßnahmen zur Abschiebung sowie nach den rechtlichen Rahmenbedingungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass alle in Hessen eingestuften ausländischen Gefährder derzeit in Haft oder im Ausland sind. Es wurden seit 2018 zahlreiche Abschiebungen durchgeführt, und die Anzahl der Gefährder wird detailliert aufgeschlüsselt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Anzahl der Gefährder in den letzten Jahren gestiegen ist. Die Landesregierung berichtet von 368 Abschiebungen im laufenden Jahr und verweist auf eine enge Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. Die Einstufung als Gefährder erfolgt einzelfallabhängig.