❓ Dokument 20/1772
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Herrmann thematisiert die Situation ausländischer Gefährder in Hessen, deren Haftbedingungen und Abschiebungen. Es wird auf die Anzahl der Gefährder, deren Einstufung und die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Gefährder in Hessen sowie die Sicherheitsbehörden, die für deren Überwachung und Abschiebung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Informationen zu den Zahlen der ausländischen Gefährder, deren Abschiebungen und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden angefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Regierung gibt Auskunft über die Anzahl der ausländischen Gefährder in Hessen, deren Einstufung und die durchgeführten Abschiebungen. Es wird erwähnt, dass die Aufenthaltsbeendigung von Personen, die sich nicht an die Rechtsordnung halten, Priorität hat.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort zeigen die Bemühungen der hessischen Regierung zur Bekämpfung von Extremismus und die Herausforderungen, die mit der Rückführung von Gefährdern verbunden sind. Es gibt eine politische Diskussion über die Sicherheit und die Maßnahmen gegen Extremismus in Hessen.