❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil V
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Herrmann thematisiert die Situation ausländischer Gefährder in Hessen, deren Haftstatus und Abschiebungen. Es wird auf die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und die Definition von Gefährdern eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Gefährder in Hessen, Sicherheitsbehörden sowie die Gesellschaft, die durch potenzielle Bedrohungen beeinflusst werden könnte.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der ausländischen Gefährder, deren Haftstatus und den durchgeführten Abschiebungen über die Jahre.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass alle in Hessen eingestuften ausländischen Gefährder in Haft oder im Ausland sind. Es wurden 368 Personen im laufenden Jahr abgeschoben, und seit 2018 wurden vier Gefährder über den Gefährder-Paragraphen abgeschoben.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Angaben in Medienberichten über die Gefährder korrekt sind, und die Landesregierung antwortet, dass die Aufenthaltsbeendigung von Personen, die sich nicht an die Rechtsordnung halten, Priorität hat. Die Anzahl der eingestuften Gefährder hat sich in den letzten Jahren verändert, wobei im Jahr 2019 eine leicht rückläufige Tendenz festgestellt wurde.