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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil VI

2. Januar 2020Dokument 20/1773 · WP 20Hessen
Dirk Gaw, Klaus Herrmann
GefährderAbschiebungSicherheitHessenExtremismus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und dem Status ausländischer Gefährder in Hessen sowie deren Abschiebung. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Extremismus und zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind ausländische Gefährder in Hessen, Sicherheitsbehörden, die Landesregierung und die Öffentlichkeit.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der ausländischen Gefährder in Hessen, deren Abschiebungen und dem aktuellen Haftstatus dieser Personen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Anzahl der ausländischen Gefährder und deren Abschiebungen. Es wird berichtet, dass die Zahl der Gefährder in den letzten Jahren variiert hat und dass einige bereits abgeschoben wurden. Aktuell befinden sich einige in Haft.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass alle in Hessen eingestuften ausländischen Gefährder in Haft oder im Ausland sind. Die Landesregierung bestätigt, dass die Aufenthaltsbeendigung von Personen, die sich nicht an die Rechtsordnung halten, Priorität hat. Es werden Zahlen zu abgeschobenen Gefährdern genannt, und es wird auf die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden verwiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1773, Wahlperiode 20, eingereicht 2. Januar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.