❓ Fragen zur Kinderbetreuungsfinanzierung für Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung von Kinderbetreuungsplätzen in Hessen und die Schwierigkeiten, die Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln haben. Es wird auf die unzureichenden Bundesmittel und die Reaktion des Landes Hessen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, insbesondere die im Landkreis Kassel, die auf Fördermittel angewiesen sind, um den Bau von Kitas zu finanzieren.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den bewilligten und abgelehnten Anträgen für die Finanzierung von Kitas, den fehlenden Summen und den Maßnahmen, die ergriffen werden, wenn die Mittel nicht ausreichen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Mittel des Bundes bis Ende 2019 gebunden werden mussten und dass es keine Ablehnungsbescheide für Gesamtanträge gibt. Zudem wird auf ein eigenes Landesinvestitionsprogramm verwiesen, das 92 Millionen Euro umfasst.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken über die unzureichende Finanzierung und die Reaktion des Landes. Es wird erwähnt, dass die Kommunen für die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen verantwortlich sind, während das Land Hessen Unterstützung anbietet. Die Antwort der Landesregierung enthält keine konkreten Zahlen zu abgelehnten Anträgen.