❓ KAV-Wahl 2015 in Frankfurt
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die KAV-Wahl 2015 in Frankfurt und mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl. Die Fragesteller erkundigen sich nach Informationen und der Relevanz von Einsprüchen im Wahlverfahren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Wähler der KAV-Wahl 2015 in Frankfurt sowie die Stadtverordnetenversammlung, die über die Gültigkeit der Wahl entscheiden muss.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach Informationen über den Versand von Briefwahlunterlagen, die Notwendigkeit, die Stadtverordnetenversammlung über Einsprüche zu informieren, und die Relevanz von Unregelmäßigkeiten im Wahlverfahren.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass es keine wahlrechtliche Verpflichtung gibt, über zurückgezogene Einsprüche zu informieren. Zudem wurden keine spezifischen Informationen über die Anzahl der Briefwahlunterlagen an gleiche Anschriften vorgelegt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die hohe Zahl an Briefwahlanträgen und die damit verbundenen Unregelmäßigkeiten die Gültigkeit der Wahl beeinflussen könnten. Es wird auf frühere Anfragen verwiesen, die ähnliche Themen behandeln.