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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Betäubungsloses Schächten

19. Februar 2019Dokument 20/184 · WP 20Hessen
Volker Richter
SchächtenTierschutzgesetzAusnahmegenehmigungenHessenReligionsfreiheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird das Thema des betäubungslosen Schächens behandelt, insbesondere die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem Tierschutzgesetz. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl und die Empfänger solcher Genehmigungen in Hessen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind religiöse Gemeinschaften, die das Schächten praktizieren, sowie die zuständigen Behörden in Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt drei zentrale Fragen: 1. Wurden in Hessen Ausnahmegenehmigungen für das betäubungslose Schächten erteilt? 2. Wie viele solcher Genehmigungen wurden erteilt? 3. An wen wurden diese Genehmigungen erteilt?

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass seit 2015 in Hessen keine unbefristete Genehmigung für rituelles Schlachten ohne Betäubung erteilt wurde. Ein Genehmigungsverfahren ist jedoch anhängig.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für das betäubungslose Schächten in Hessen nicht im Einklang mit dem Tierschutzgesetz steht. Die Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bezieht sich auf die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Situation in Hessen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/184, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Februar 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.