❓ Dokument 20/190

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Infrastrukturvermögens des Landes Hessen seit 2014 sowie die Investitionstätigkeit des Landes thematisiert. Die Landesregierung wird um eine Einschätzung der finanziellen Mittel und deren Auswirkungen auf die Infrastruktur gebeten.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens, die von der Verkehrsinfrastruktur und den Investitionen in Bildung und Digitalisierung profitieren.

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Entwicklung des Infrastrukturvermögens und den Investitionsausgaben des Landes zu erhalten sowie die Einschätzung der Landesregierung zu den Nettoinvestitionen in die öffentliche Infrastruktur.

Die Landesregierung hebt hervor, dass die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gestiegen sind, jedoch auch Herausforderungen in der Bilanzierung bestehen. Der Rückgang des Infrastrukturvermögens wird teilweise durch Bilanzierungsrichtlinien erklärt. Zudem wird eine Trendwende angestrebt, um Nettoinvestitionen zu erhöhen.

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Prioritäten der Landesregierung in Bezug auf Infrastrukturinvestitionen und deren Auswirkungen auf das wirtschaftliche Wachstum in Hessen thematisiert. Es gibt unterschiedliche Auffassungen über die Notwendigkeit und die Schwerpunkte der Investitionen.