❓ Abschiebungen und Einreiseverbote in den Jahren 2017 und 2018
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller (Freie Demokraten) thematisiert die Anzahl der Abschiebungen und Einreiseverbote in Hessen in den Jahren 2017 und 2018 sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Herausforderungen bei der Umsetzung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen, insbesondere Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden zentrale Fragen zu den abgeschlossenen Asylverfahren, der Anzahl der ausreisepflichtigen Personen und den Gründen für gescheiterte Abschiebungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Hessische Landesregierung berichtet, dass im Jahr 2017 insgesamt 1.148 Personen abgeschoben wurden und 2.908 freiwillig ausreisten. Für 2018 waren es 1.754 Abschiebungen und 2.462 freiwillige Ausreisen. Die Daten zur Anzahl der ausreisepflichtigen Personen und den Duldungsgründen werden ebenfalls aufgeführt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen auf die Herausforderungen bei der Erfassung und Validierung der Daten im Ausländerzentralregister hin. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführung und zur Unterstützung freiwilliger Ausreisen ergriffen.