❓ Dokument 20/197
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Asylverfahren und ausreisepflichtigen Personen in Hessen für die Jahre 2017 und 2018 beleuchtet. Es werden Fragen zu abgeschlossenen Asylverfahren, der Anzahl der Menschen ohne Aufenthaltsrecht sowie den Gründen für gescheiterte Abschiebungen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen, insbesondere Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Informationen zu Asylverfahren, der Anzahl ausreisepflichtiger Personen und den Gründen für gescheiterte Rückführungen angefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung umfassen Zahlen zu abgeschlossenen Asylverfahren, der Anzahl der ausreisepflichtigen Personen und den Duldungsgründen. Im Jahr 2017 wurden 1.148 Personen abgeschoben, während 2.908 freiwillig ausreisten. 2018 waren es 1.754 Abschiebungen und 2.462 freiwillige Ausreisen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei Abschiebungen und die Notwendigkeit einer besseren Datenqualität im Ausländerzentralregister. Die Hessische Landesregierung hat Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführungen und zur Unterstützung freiwilliger Ausreisen ergriffen.