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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Zunehmende Bedrohung von Steuerfahndern

20. Januar 2020Dokument 20/2073 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
SteuerfahnderBedrohungGewaltSicherheitHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt die steigenden Bedrohungen und Angriffe auf Steuerfahnder in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen wie Schutzwesten und Schulungen hingewiesen, um die Sicherheit der Beamten zu gewährleisten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Steuerfahnder der hessischen Finanzverwaltung sowie die allgemeine Bevölkerung, die durch die Sicherheitslage in ihrer Region beeinflusst wird.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt Fragen zur Häufigkeit von tätlichen Angriffen und Bedrohungen gegen Steuerfahnder sowie zu den Verletzungen, die dabei entstanden sind. Zudem wird nach den Ursachen für die zunehmende Gewalt gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet von 13 Fällen tätlicher Angriffe und 18 Fällen von Beleidigungen gegen Bedienstete der Finanzverwaltung in Hessen zwischen 2017 und 2020. Es wird betont, dass keine gesonderte Statistik für Übergriffe auf Steuerfahnder geführt wird.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass der Respekt gegenüber Staatsbediensteten gesunken ist. Die Landesregierung plant, die Sicherheitsmaßnahmen für Steuerfahnder zu evaluieren und gegebenenfalls anzupassen. Es wird auf eine Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums der Finanzen verwiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2073, Wahlperiode 20, eingereicht 20. Januar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.