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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/2074

17. Juli 2026Dokument 20/2074 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
MigrantenAufnahmeHessenBundesamt für MigrationAsylverfahren
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Kleinen Anfrage wird die Situation von Migranten in Aufnahmezentren auf griechischen Inseln thematisiert. Es wird nach der Möglichkeit gefragt, wie hessische Kommunen Migranten außerhalb des regulären Verfahrens aufnehmen können.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Migranten, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden, sowie die hessischen Kommunen, die bereit sind, diese aufzunehmen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Benennung aufnahmebereiter Kommunen, zur Anzahl der aufzunehmenden Personen und zur Kostenübernahme gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat aufnahmebereite Kommunen benannt. In Hessen sind dies Städte wie Darmstadt, Kassel und Wiesbaden. Die Kosten für die Unterbringung und Betreuung werden vom Land Hessen getragen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Aufnahme von Migranten in Hessen auf. Es gibt Diskussionen über die Verteilung von Migranten und die finanziellen Belastungen für die Kommunen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2074, Wahlperiode 20, eingereicht 20. Januar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.