❓ Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil III

Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen. Es werden verschiedene Aspekte zur finanziellen und strukturellen Situation der Klinik sowie zur Reaktion der Gesundheitskonferenz Nordhessen erörtert.

Betroffen sind die Patientinnen und Patienten der Kreisklinik Wolfhagen sowie das medizinische Personal und die Gesundheitsversorgung in Nordhessen.

Die Fragestellerin fragt nach dem Antrag auf Sicherstellungszuschlag, der finanziellen Unterstützung in der Vergangenheit, der Haltung der Gesundheitskonferenz zur Schließung und den Veränderungen, die eine Schließung nahelegen könnten.

Die Landesregierung antwortet, dass der Antrag auf Sicherstellungszuschlag am 21. Dezember 2018 gestellt wurde und bisher keine Mittel aus diesem Zuschlag gewährt wurden. Für 2019 sind Planungen von rund 1,3 Millionen Euro für die Kreisklinik Wolfhagen vorgesehen. Die Gesundheitskonferenz hat bisher nicht über die Klinik beraten.

Die Fragestellerin vermutet, dass die Schließung der Kreisklinik Wolfhagen durch veränderte Rahmenbedingungen und eine Konzentration auf spezialisierte Einrichtungen bedingt sein könnte. Die Landesregierung verweist auf Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses und stellt fest, dass eine Überversorgung im stationären Bereich nicht definiert ist.