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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Geschobene Straßenbauprojekte des vordringlichen Bedarfs

24. Januar 2020Dokument 20/2123 · WP 20Hessen
Dr. Stefan Naas
StraßenbauprojekteBundesverkehrswegeplanHessenPlanungsauftragVerkehrsverzögerungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird thematisiert, dass die Landesregierung mehrere Autobahn- und Bundesstraßenprojekte aufgrund der Verschiebung im Bundesverkehrswegeplan auf nach 2021 verlegt hat. Dies führt zu Verkehrsverzögerungen und Belastungen für Anwohner.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Anwohner entlang der verschobenen Autobahn- und Bundesstraßenprojekte in Hessen sowie Verkehrsteilnehmer, die auf diese Straßen angewiesen sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur konkreten Zeitplanung der verschobenen Projekte, den Gründen für die Verschiebung und den Auswirkungen auf die Infrastruktur.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung erklärt, dass der Anteil Hessens an den laufenden Projekten im Bundesverkehrswegeplan gestiegen ist. Es wird betont, dass der Erhalt der bestehenden Infrastruktur Priorität hat und dass die Autobahn GmbH des Bundes ab 2021 für die Planung verantwortlich sein wird.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller kritisieren die Verschiebung der Projekte und die damit verbundenen Belastungen für die Anwohner. Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zu den Projektvolumina und den Planungsmitteln, die für die Infrastruktur bereitgestellt werden.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2123, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Januar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.