❓ Dokument 20/2156
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der fachgerechten Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und den entsprechenden Kontrollen der Entsorgungsbetriebe.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Entsorgungsbetriebe in Hessen sowie die Umwelt durch die unsachgemäße Entsorgung von Kühlgeräten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Häufigkeit der Kontrollen, den überwachten Entsorgungsstellen, den zuständigen Behörden und den Kontrollmethoden gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort beschreibt, dass die Entsorgung von Kühlgeräten in Hessen durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger erfolgt und die Überwachung der Entsorgungsanlagen durch die zuständigen Regierungspräsidien erfolgt. Es wird erläutert, dass die Anlagen jährlich und alle zwei Jahre überwacht werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Umweltauswirkungen der unsachgemäßen Entsorgung von Kühlgeräten hinweist und die Notwendigkeit von Kontrollen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben betont.