❓ Dokument 20/2196
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfpflicht für Kinder in Tageseinrichtungen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen und den Auswirkungen einer solchen Regelung auf die Gesundheit der Kinder und der Gemeinschaft.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kinder in Tageseinrichtungen sowie deren Eltern und die Gemeinden in Hessen, die für die Regelungen zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage einer Impfpflicht, zu den Auswirkungen auf Erkrankungszahlen und zur Vereinbarkeit mit elterlichen Rechten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung sieht die Zuständigkeit für die Impfpflicht nicht bei sich, sondern bei den Gemeinden. Es wird betont, dass Impfungen einen hohen Nutzen für die Gesundheit der Gemeinschaft haben und dass das Masernschutzgesetz als Nachweispflicht zu verstehen ist.
⚡ Einordnung
Die Diskussion um die Impfpflicht ist politisch umstritten. Während die Landesregierung die Wichtigkeit von Impfungen betont, gibt es unterschiedliche Meinungen zur Umsetzung und zu den Rechten der Eltern.