❓ Impfpflicht in Tageseinrichtungen für Kinder
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfpflicht für Kinder in Tageseinrichtungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen, der Wirksamkeit von Impfpflichten und der Haltung der Landesregierung zu diesem Thema.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kinder in Tageseinrichtungen, Eltern, Gemeinden und die Landesregierung in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der rechtlichen Grundlage für eine Impfpflicht, der statistischen Nachweisbarkeit von Impfpflichten für geringere Erkrankungszahlen und der Vereinbarkeit mit dem Erziehungsrecht der Eltern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung sieht die Zuständigkeit für Impfpflichten nicht bei sich, sondern bei den Gemeinden. Der Nutzen von Impfungen wird als belegt angesehen, und die Landesregierung arbeitet an der Umsetzung des Masernschutzgesetzes, um den Gemeinschaftsschutz zu erhöhen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD vermuten, dass eine Impfpflicht rechtlich nicht durchsetzbar ist. Die Landesregierung antwortet, dass es sich um eine Nachweispflicht handelt und verweist auf die Bedeutung von Herdenimmunität. Es wird auf die Integrierte Landesimpfstrategie verwiesen.