❓ Rückbau von Windenergieanlagen

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen, deren Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Ende 2020 ausläuft. Es wird untersucht, wie viele Anlagen abgebaut oder ersetzt werden und wie die Rückbauverpflichtungen finanziell abgesichert sind.

Betroffen sind Betreiber von Windenergieanlagen in Hessen, insbesondere die 213 Anlagen, deren Förderung ausläuft.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur mittleren Nennleistung der Windenergieanlagen, zu den Rückbauverpflichtungen und deren finanzieller Absicherung sowie zur Einschätzung der Landesregierung über die Angemessenheit der Sicherheitsleistungen.

Die Landesregierung gibt an, dass die durchschnittliche Leistung der betroffenen Windenergieanlagen 0,65 MW beträgt. Es ist unklar, wie viele Anlagen tatsächlich abgebaut werden. Die Rückbauverpflichtungen sind bei älteren Anlagen nicht immer abgesichert. Die Sicherheitsleistungen werden als ausreichend erachtet, jedoch sind keine Fälle bekannt, in denen diese nicht ausreichen.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, jedoch bleibt unklar, wie viele Anlagen abgebaut werden. Die Sicherheitsleistungen werden seit 2011 nach einer speziellen Formel bemessen, die sich bewährt hat.