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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil III

7. Februar 2020Dokument 20/2339 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Claudia Papst-Dippel
WohlfahrtspflegeFinanzierungBeanstandungenGemeinnützigkeitHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere nach den Skandalen um die Arbeiterwohlfahrt. Die Fragesteller wollen wissen, welche Vereine in den letzten fünf Jahren Beanstandungen bei Finanzprüfungen hatten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Vereine der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere die Arbeiterwohlfahrt, Caritas und Diakonie.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob es in den letzten fünf Jahren Beanstandungen bei der Gemeinnützigkeit von bestimmten Wohlfahrtsvereinen gab und bitten um detaillierte Aufschlüsselung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass das Vertrauen in die Wohlfahrtsvereine durch Skandale geschmälert wurde. Es wird auf die Verpflichtung zur Wahrung des Steuergeheimnisses verwiesen, die eine detaillierte Antwort auf die Fragen einschränkt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2339, Wahlperiode 20, eingereicht 7. Februar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.