❓ Ko-Finanzierung des Neubaus des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Ko-Finanzierung des Neubaus des Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu bisherigen Förderungen und den finanziellen Rahmenbedingungen angefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Stadt Frankfurt, die Zentrale Errichtungsgesellschaft mbH und die Nutzer des Klinikums.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach dem letzten Bescheid zur Ko-Finanzierung, dem bewilligten Betrag, der Basis der Festsetzung und den bereits abgerufenen Beträgen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass der letzte Bewilligungsbescheid am 11. November 2015 erging und 54.700.000 € bewilligt wurden. Bis zum 18. März 2020 wurden 54.500.000 € abgerufen, verteilt auf vier Teilbeträge.
⚡ Einordnung
Die Anfrage stammt von der Fraktion der Alternative für Deutschland. Die Landesregierung nennt spezifische Beträge und Daten zu den Förderungen. Es wird auf das Hessische Krankenhausgesetz verwiesen.