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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Neubau der Theateranlage in Frankfurt

12. Februar 2020Dokument 20/2396 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
TheaterNeubauFinanzierungFrankfurtHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird der geplante Neubau der sanierungsbedürftigen Theateranlage in Frankfurt thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der finanziellen Beteiligung des Landes Hessen an diesem Projekt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Stadt Frankfurt am Main, die Theaterbesucher aus der Region sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob der Magistrat der Stadt Frankfurt an die Landesregierung herangetreten ist, um eine finanzielle Beteiligung zu erbitten, und in welcher Höhe dies gerechtfertigt wäre.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass der Magistrat der Stadt Frankfurt an den Bund herangetreten ist, um eine finanzielle Beteiligung zu erwirken. Der Entscheidungsprozess hierzu ist jedoch noch nicht abgeschlossen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller der AfD äußern die Vermutung, dass die Finanzierung des Neubaus ohne Unterstützung des Landes Hessen kaum möglich sei. Die Landesregierung betont, dass eine finanzielle Beteiligung des Landes an kommunalen Maßnahmen im Einzelfall nach gesetzlichen Bestimmungen und verfügbaren Haushaltsmitteln entschieden wird.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2396, Wahlperiode 20, eingereicht 12. Februar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.