❓ Gigabitkommunen und -region FrankfurtRheinMain

Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Gigabitanschlüssen in Hessen, insbesondere in 70 Kommunen, und die Absichtserklärung zwischen der Landesregierung und Vodafone. Zudem wird der Ausstieg der Digitalstadt Darmstadt aus der Gigabitregion FrankfurtRheinMain angesprochen.

Betroffen sind die 70 Kommunen in Hessen, die mit Gigabitanschlüssen versorgt werden sollen, sowie die Digitalstadt Darmstadt.

Die Fragesteller fragen nach den betroffenen Kommunen, dem Zeitrahmen für den Ausbau, der Priorisierung von Kommunen, der Sicherstellung der Umsetzung der Absichtserklärung und der Informationspolitik gegenüber dem zuständigen Ausschuss.

Die Landesregierung antwortet, dass in der Absichtserklärung keine spezifischen Kommunen genannt sind und dass der Großteil des Ausbaus bis Ende 2020 abgeschlossen sein soll. Zudem wird erklärt, dass keine Priorisierung der Kommunen vorgenommen wurde und dass der zuständige Ausschuss über den Fortschritt informiert wird. Der Ausstieg Darmstadts hat laut Landesregierung keine grundlegenden Auswirkungen auf das Projekt.

Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung den zuständigen Ausschuss nicht rechtzeitig informiert hat. Laut der Landesregierung wird Vodafone 50 Millionen Euro in den Ausbau investieren und bis Ende 2020 rund 2 Millionen Haushalte mit Gigabitanschlüssen versorgen.