❓ Dokument 20/2452
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Gigabitausbau in Hessen behandelt, insbesondere die Versorgung von 70 Kommunen mit gigabitfähigen Anschlüssen durch Vodafone. Es wird auch auf die Absichtserklärung zwischen der Landesregierung und Vodafone eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die 70 Kommunen in Hessen, die mit Gigabitanschlüssen versorgt werden sollen, sowie die Bürgerinnen und Bürger dieser Kommunen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Identität der 70 Kommunen, zum Zeitrahmen der Versorgung und zur Priorisierung von Kommunen gestellt. Zudem wird nach der Informationspolitik der Landesregierung gegenüber dem zuständigen Ausschuss gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung bestätigen, dass in der Absichtserklärung keine spezifischen Kommunen genannt werden. Der Großteil der Aufrüstung soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein, eine Priorisierung fand nicht statt. Die Landesregierung plant, den Ausschuss regelmäßig über den Fortschritt zu informieren.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten zeigen die Bemühungen der Landesregierung um den digitalen Ausbau in Hessen, werfen jedoch Fragen zur Transparenz und Kommunikation auf, insbesondere in Bezug auf den Ausstieg der Digitalstadt Darmstadt aus dem Projekt.