❓ Dokument 20/2454
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Wahlen an hessischen Hochschulen thematisiert, insbesondere die Möglichkeiten und Herausforderungen von Online-Wahlen sowie die Wahlbeteiligung der Studierenden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Studierenden und Hochschulen in Hessen, die an den Wahlen teilnehmen und die entsprechenden Wahlordnungen umsetzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu Anzahl der Wahlen, Wahlbeteiligung, Wahlformen und IT-Programmen für Online-Wahlen gestellt, sowie zu den rechtlichen Vorgaben für die genutzten Systeme.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin für Wissenschaft und Kunst gibt detaillierte Informationen zu den durchgeführten Wahlen, der Wahlbeteiligung und den verwendeten IT-Systemen. Die Ministerin hebt hervor, dass die Durchführung von Wahlen eine Selbstverwaltungsangelegenheit der Hochschulen ist.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Wahlbeteiligung und die Digitalisierung der Wahlen an Hochschulen in Hessen thematisiert. Es gibt Diskussionen über die Notwendigkeit, die Wahlbeteiligung zu erhöhen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Online-Wahlen zu verbessern.