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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/2459

16. Juli 2026Dokument 20/2459 · WP 20Hessen
Arno Enners, Volker Richter, Claudia Papst-Dippel, Klaus Gagel
BarrierefreiheitÖPNVHessenFördermittelBehindertengleichstellung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Erreichung dieser Barrierefreiheit bis 2022.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die auf barrierefreien Zugang zu Verkehrsmitteln angewiesen sind, sowie die Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Definition von 'vollständiger Barrierefreiheit', den Maßnahmen der Landesregierung, Ausnahmetatbeständen und der Einschätzung zur Erreichung der Barrierefreiheit bis 2022 gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung sieht die Verantwortung für die Barrierefreiheit im ÖPNV bei den Aufgabenträgern. Es wird festgestellt, dass eine vollständige Barrierefreiheit bis 2022 nicht erreicht werden kann, aufgrund der Komplexität der notwendigen Anpassungen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen bei der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV auf und verdeutlicht die Notwendigkeit von Fördermitteln und klaren Konzepten zur Verbesserung der Mobilität für Menschen mit Behinderungen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2459, Wahlperiode 20, eingereicht 20. Februar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.