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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Der ASB im Rheingau-Taunus-Kreis

20. Februar 2020Dokument 20/2460 · WP 20Hessen
Volker Richter, Claudia Papst-Dippel, Arno Enners, Dr. Frank Grobe
Arbeiter-Samariter-BundKitaKostenabrechnungErmittlungenHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen den Arbeiter-Samariter-Bund im Rheingau-Taunus-Kreis, der angeblich Kosten für nicht erbrachte Leistungen in Rechnung gestellt hat. Es werden Fragen zu Verantwortlichen und laufenden Ermittlungen aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Arbeiter-Samariter-Bund, die betroffenen Kommunen im Rheingau-Taunus-Kreis sowie die dortigen Kindertagesstätten.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Verantwortlichen für die unrechtmäßigen Kostenabrechnungen, laufenden Ermittlungen gegen Mitarbeiter des ASB sowie Abweichungen in den Betreiberverträgen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass der ASB fälschlicherweise Kosten für nicht erbrachte Leistungen in Höhe von 2,2 Millionen Euro abgerechnet hat. Es wird auf ähnliche Vorfälle in Hannover verwiesen, die zu einer Haftstrafe führten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2460, Wahlperiode 20, eingereicht 20. Februar 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.