❓ Dokument 20/2479

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Messstellen zur Feststellung von Stickstoffdioxid-Belastungen in den Innenstädten Hessens. Es wird untersucht, wie die Messwerte in Bezug auf mögliche Dieselfahrverbote bewertet werden und welche Kriterien für die Standortwahl der Messstellen gelten.

Betroffen sind die Anwohner in den Innenstädten Hessens, insbesondere in stark belasteten Städten wie Limburg, sowie die Verkehrsteilnehmer.

Es werden Fragen zur Relevanz der Messwerte in Bezug auf die Luftqualität und die Standortwahl der Messstellen gestellt. Zudem wird die Sinnhaftigkeit von Warnschildern zur Information der Verkehrsteilnehmer hinterfragt.

Die Antworten der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erläutern die Kriterien für die Standortwahl der Messstellen und die Einflussfaktoren auf die Messwerte. Es wird betont, dass die Messwerte grundsätzlich zur Beurteilung der Luftqualität herangezogen werden können, auch wenn sie von Wetterbedingungen beeinflusst sind.

Die Diskussion über die Luftqualität und mögliche Fahrverbote ist politisch relevant, da sie sowohl gesundheitliche als auch verkehrspolitische Implikationen hat. Die Landesregierung unterstützt Informationskampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Luftqualitätsproblematik.