❓ Landesstraßenbau - Sanierung und Neubau

Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die zukünftige Ausrichtung des Landesstraßenbaus in Hessen, insbesondere die Priorität von Sanierungen gegenüber Neubauten. Es wird nach den geplanten Maßnahmen und der finanziellen Unterstützung für Umgehungsstraßenprojekte gefragt.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere in den Regionen, die von den geplanten Straßenprojekten betroffen sind.

Es werden fünf zentrale Fragen gestellt, darunter die Bereitschaft der Landesregierung, Neubauprojekte zuzulassen, die Unterstützung konkreter Umgehungsstraßenprojekte, die finanziellen Planungen für Neubauprojekte sowie die Fristen für die Überarbeitung der Prioritätenliste im Landesstraßenbau.

Die Landesregierung hält an der Priorität der Sanierung vor Neubau fest und plant, in den kommenden Jahren auch in den Neubau von Landes- und Umgehungsstraßen zu investieren. Eine Veröffentlichung des Landesstraßenbauprogramms ist für die zweite Jahreshälfte 2019 vorgesehen. Die Personalplanung für Neubauprojekte wird an das noch zu erstellende Programm angepasst.

Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung die Sanierung von Straßen priorisieren möchte. Die Landesregierung antwortet, dass die Personalstellen nicht spezifisch für Neubauprojekte zugeordnet sind und verweist auf die Personalentwicklung im Planungsbereich bei Hessen Mobil, wo 2013 403 und 2018 426 Personen beschäftigt waren.