❓ Dokument 20/2519
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) behandelt die Durchführung von Klassenfahrten in Gebieten, die als Risikogebiete für das Coronavirus eingestuft sind. Es wird auf die Situation von Schülergruppen eingegangen, die aus Südtirol zurückkehrten, und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler der Martin-Luther-Schule in Rimbach, des Leibniz-Gymnasiums in Potsdam sowie weitere Schulen, die Klassenfahrten in Risikogebiete unternommen haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Bewertung der Durchführung von Klassenfahrten in Risikogebieten, zur Verantwortung der Schulleitungen und zu möglichen Haftungsrisiken für die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Kultusministeriums betonen, dass die Entscheidung zur Durchführung von Klassenfahrten den Schulleitungen obliegt. Es wird auf die Informationsschreiben des Ministeriums verwiesen, die Schulen über die Risiken informierten und die Verantwortung für Entscheidungen an die Schulleitungen delegierten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten zeigen die Unsicherheit und die Herausforderungen, mit denen Schulen und das Kultusministerium während der Pandemie konfrontiert waren. Die Diskussion über die Verantwortung und Sicherheit von Schülern in Risikogebieten bleibt politisch umstritten.