❓ Hessisches Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird das Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ) thematisiert, das zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in Hessen geschaffen wurde. Es soll eine Plattform für den Austausch zwischen verschiedenen Sicherheitsbehörden bieten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Sicherheitsbehörden in Hessen, einschließlich Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft sowie weitere kommunale Behörden.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zu den besonderen Kompetenzen des HETAZ, dessen Aufbau, den Arbeitsstellen und den Kosten für die Einrichtung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass das HETAZ am 11. März 2019 vorgestellt wurde und seine konstituierende Sitzung hatte. Es wird eine enge Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden angestrebt, jedoch gibt es keine eigenen finanziellen Mittel für das HETAZ.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller erkundigen sich nach den spezifischen Kompetenzen des HETAZ, dem Stand des Aufbaus und den vorgesehenen Arbeitsstellen. Die Landesregierung bestätigt die Gründung des HETAZ und hebt die Bedeutung des Informationsaustauschs hervor.