❓ Dokument 20/252
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die Schaffung des Hessischen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (HETAZ) thematisiert, das eine Plattform für die Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden in Hessen darstellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Sicherheitsbehörden in Hessen, darunter Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft sowie kommunale Behörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ausstattung, dem Aufbau und den Kosten des HETAZ gestellt, um die geplanten Maßnahmen und deren Umsetzung zu klären.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das HETAZ wurde am 11. März 2019 vorgestellt und hat seine konstituierende Sitzung abgehalten. Es wird als Kommunikations- und Informationsaustauschplattform beschrieben, die keine eigenen finanziellen Mittel hat.
⚡ Einordnung
Die Einrichtung des HETAZ ist Teil der Bemühungen, die Sicherheitslage in Hessen zu verbessern und den Austausch zwischen verschiedenen Behörden zu fördern. Die politische Unterstützung für das Vorhaben ist gegeben, da es auf die aktuellen Herausforderungen im Bereich Extremismus und Terrorismus reagiert.