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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/2521

16. Juli 2026Dokument 20/2521 · WP 20Hessen
Heike Hofmann, Frank-Tilo Becher
JustizvollzugDienstunfähigkeitRuhestandBeamteGesundheitsmanagement
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Versetzung von Beamten des hessischen Justizvollzugs in den vorzeitigen Ruhestand aufgrund von Dienstunfähigkeit. Es werden Informationen zu den Gründen und der Anzahl der Betroffenen seit 1999 angefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Beamte des Justizvollzugs in Hessen, die aufgrund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Gründen der Versetzungen, den Bemühungen um anderweitige Verwendung der Beamten und zur Dauer des Verfahrens gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Justizministeriums erläutert, dass seit 1999 Beamte wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurden, jedoch keine konkreten Zahlen vor 2005 vorliegen. Es werden Maßnahmen zur Wiedereingliederung von langzeiterkrankten Beamten beschrieben.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen im hessischen Justizvollzug auf, insbesondere im Umgang mit dienstunfähigen Beamten. Die Maßnahmen zur Wiedereingliederung und die Suche nach alternativen Einsatzmöglichkeiten sind politisch relevant und könnten Auswirkungen auf die Personalstruktur im Justizvollzug haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2521, Wahlperiode 20, eingereicht 9. März 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.