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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/2547

16. Juli 2026Dokument 20/2547 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
EU-Förderunghessische VereineEuropäischer SozialfondsAsylfondsFinanzierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie hessische Vereine und Institutionen im Rahmen von EU-Programmen, insbesondere dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), gefördert werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind hessische Vereine und Institutionen, die EU-Fördermittel beantragen oder erhalten, sowie die Landesregierung, die für die Verwaltung dieser Mittel zuständig ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Landesregierung über die finanzielle Förderung von Vereinen durch die EU informiert wird und wie diese Fördermittel verwaltet und kontrolliert werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung erhält keine routinemäßigen Informationen über EU-Förderungen für hessische Vereine. Es wird erläutert, dass eine Ko-Finanzierung durch das Land möglich ist und dass die Projektträger bei Antragstellung einen Finanzierungsplan vorlegen müssen, um Doppelförderungen zu vermeiden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Transparenz und Koordination bei der Mittelvergabe aus EU-Programmen. Es gibt Bedenken bezüglich der Informationsweitergabe und der Überwachung der Mittelverwendung, was für die betroffenen Vereine und Institutionen von Bedeutung ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2547, Wahlperiode 20, eingereicht 12. März 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.