❓ Medizinische Altersfeststellung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Altersfeststellung von Asylbewerbern in Hessen, insbesondere die Verfahren und Herausforderungen bei der Bestimmung des Alters von Personen mit unklarem Alter. Die Fragestellung umfasst sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die praktischen Umsetzungen in den Jugendämtern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind unbegleitete minderjährige Asylbewerber sowie die Jugendämter in Hessen, die für die Altersfeststellung zuständig sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage fragt nach den Verfahren zur Altersfeststellung in den letzten fünf Jahren, der Häufigkeit der Anwendung dieser Verfahren sowie der Nutzung radiologischer Verfahren zur Altersbestimmung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Altersfeststellung in Hessen durch Inaugenscheinnahme und Interviews erfolgt. Radiologische Verfahren wurden in 2 städtischen und 13 landkreislichen Fällen eingesetzt. Es gab keine Weigerungen von Betroffenen, einer medizinischen Altersfeststellung zuzustimmen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen auf die hohen Kosten für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hin und betonen die rechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich der angewandten Verfahren zur Altersfeststellung. Die Landesregierung hat keine einheitliche Vorgabe zur Anwendung radiologischer Verfahren.