❓ Einreise über den Frankfurter Flughafen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einreise von Passagieren aus Corona-Risikogebieten am Frankfurter Flughafen und die damit verbundenen Gesundheitskontrollen. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung die ungehinderte Einreise für Passagiere aus diesen Gebieten für vertretbar hält.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Passagiere, die aus Corona-Risikogebieten wie China, Italien und anderen Ländern über den Frankfurter Flughafen einreisen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Einreise von Passagieren aus Risikogebieten, darunter die Vertretbarkeit der ungehinderten Einreise und die Maßnahmen der Landesregierung zur Kontaktverfolgung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass ein Verfahren für Passagiere aus Risikogebieten etabliert ist und dass regelmäßige Kontakte mit Bundesbehörden bestehen, um ein einheitliches Verfahren zu gewährleisten. Die Ausgabe von Aussteigerkarten wird vom Bundesministerium für Gesundheit angeordnet.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der ungehinderten Einreise von Passagieren aus Risikogebieten. Die Landesregierung betont die bestehenden Verfahren und den Austausch mit Bundesbehörden. Es wird auf die Bedeutung der Aussteigerkarten für die Kontaktverfolgung hingewiesen.