❓ Corona und Justiz
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die hessische Justiz mit sich bringt. Es werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Gerichte und zur Minimierung von Ansteckungsrisiken erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Gerichte, Staatsanwaltschaften, Richter, Staatsanwälte und das Personal in der Justiz.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Funktionsfähigkeit der Justiz während der Pandemie, zu Schutzmaßnahmen in Gerichten, zur Nutzung von Videokonferenzen und zur Ausstattung der Mitarbeiter mit Technik gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Justiz ergriffen, darunter die Nutzung von Videokonferenzen und die Ausstattung von Mitarbeitern mit Notebooks. Es wird berichtet, dass Verfahren verschoben werden, jedoch dringende Verfahren weiterhin bearbeitet werden.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Marion Schardt-Sauer von den Freien Demokraten, stellt fest, dass die Corona-Pandemie die Justiz vor große Herausforderungen stellt. Die Landesregierung berichtet von täglichen Lageberichten und Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Gerichte.