Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Angaben der ehem. Lebensgefährtin des Markus H. zu dessen illegalem Waffen- und Sprengstoffbesitz vor dem Familiengericht beim Amtsgericht Korbach

7. April 2020Dokument 20/2608 · WP 20Hessen
Hermann Schaus
WaffenbesitzSprengstoffFamiliengerichtRechtsextremismusSorgerecht
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird untersucht, welche Informationen die ehemalige Lebensgefährtin von Markus H. über dessen illegalen Waffen- und Sprengstoffbesitz im Rahmen eines Sorgerechtsverfahrens vor dem Amtsgericht Korbach gemacht hat. Es wird auch die Reaktion des Gerichts und der Behörden auf diese Vorwürfe thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Markus H., seine ehemalige Lebensgefährtin sowie das Familiengericht am Amtsgericht Korbach.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zu den Reaktionen des Amtsgerichts Korbach auf die Vorwürfe und zur Weitergabe von Informationen an die Staatsanwaltschaft oder andere Behörden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Ministerin der Justiz beinhalten, dass das Amtsgericht Korbach die Vorwürfe nicht kommentiert und die richterliche Unabhängigkeit respektiert. Es wird auch auf die Einschätzung des Verfahrensbeistands und die Reaktionen des Gerichts eingegangen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Vorwürfe von der ehemaligen Lebensgefährtin ernst genommen wurden, und fragen nach der weiteren Vorgehensweise des Amtsgerichts und der Behörden. Die Ministerin der Justiz hat die Verfahrensführung nicht bewertet.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2608, Wahlperiode 20, eingereicht 7. April 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.