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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Die "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus"

20. April 2020Dokument 20/2628 · WP 20Hessen
Arno Enners, Klaus Gagel, Volker Richter, Claudia Papst-Dippel
Corona-VirusVerordnungQuarantäneRisikogebieteEinreise
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in Hessen, insbesondere die Regelungen zur Absonderung und beruflichen Tätigkeitsverboten für Personen aus Risikogebieten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen, sowie die hessischen Gesundheitsämter.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der eingereisten Personen aus Risikogebieten, der Überwachung der Quarantäne-Anordnungen und der Information der Reisenden über diese Anordnungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass es keine Meldpflicht der Gesundheitsämter für die angefragten Zahlen gibt und auf eine Abfrage verzichtet wurde. Informationen über die Anordnungen wurden über verschiedene Medien bereitgestellt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Gesundheitsämter aufgrund der hohen Arbeitsbelastung keine genauen Zahlen zur Einreise aus Risikogebieten melden können. Es wird auf die Informationsbereitstellung in mehreren Sprachen hingewiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2628, Wahlperiode 20, eingereicht 20. April 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.