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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil II

21. April 2020Dokument 20/2632 · WP 20Hessen
Volker Richter, Claudia Papst-Dippel, Arno Enners
SchutzausrüstungCorona-PandemieHessenBeschaffungGesundheitssystem
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Beschaffungswegen und den Kriterien, die für die Zuteilung von Schutzausrüstung an Hessen durch den Bund gelten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Unternehmen in Hessen, die Schutzausrüstung herstellen, sowie das Gesundheitssystem und die Bürgerinnen und Bürger, die auf Schutzmaßnahmen angewiesen sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob Hessen Schutzausrüstung direkt bezieht oder über den Bund, welche Kriterien für die Zuteilung gelten und welche Unternehmen Vertragspartner sind.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet, dass Hessen Schutzausrüstung von verschiedenen Herstellern bezieht, auch über Zwischenhändler. Die Kriterien für die Zuteilung durch den Bund sind nicht bekannt. Die Anfrage enthält zudem Informationen über die Beschaffungskosten für verschiedene Schutzausrüstungsprodukte.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken bezüglich der Beschaffungswege und der Unterstützung für in Hessen ansässige Unternehmen. Die Landesregierung hat bereits Maßnahmen zur Beschaffung von Schutzausrüstung ergriffen und verweist auf die Hessische Ausschreibungsdatenbank für detaillierte Informationen zu den Vertragspartnern.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2632, Wahlperiode 20, eingereicht 21. April 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.