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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/2701

16. Juli 2026Dokument 20/2701 · WP 20Hessen
Christiane Böhm, Jan Schalauske
SelbsthilfeprojektFleckenbühlFinanzierungLand HessenKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird der Fortgang der Gespräche zur finanziellen Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl thematisiert. Es wird auf die Unsicherheiten und Herausforderungen hingewiesen, die seit eineinhalb Jahren bestehen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bewohnerinnen und Bewohner des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl sowie die beteiligten Institutionen wie das Land Hessen, der Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Stadt Frankfurt am Main.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Existenz schriftlicher Vereinbarungen zur Finanzierung, den Regelungen der Auszahlungen und den zukünftigen Gesprächen zwischen den Beteiligten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass noch keine Auszahlung an die Gebietskörperschaften erfolgt ist und dass eine schriftliche Rahmenvereinbarung zur Finanzierung noch nicht vorliegt. Es wird auf die Notwendigkeit weiterer Gespräche und die Einreichung eines Konzeptes hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten verdeutlichen die Unsicherheiten in der Finanzierung des Projekts und die Notwendigkeit politischer Klarheit. Es gibt Bedenken, dass die Ungewissheit die betroffenen Personen zusätzlich belastet.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2701, Wahlperiode 20, eingereicht 7. Mai 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.