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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/2702

16. Juli 2026Dokument 20/2702 · WP 20Hessen
Christiane Böhm, Jan Schalauske
SelbsthilfeprojektFleckenbühlFinanzierungSozialesHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird der Fortgang der Gespräche zur langfristigen Finanzierung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Unsicherheit der Finanzierung und die Auswirkungen auf die Bewohner.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bewohnerinnen und Bewohner des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl sowie die beteiligten Institutionen wie die Landesregierung, der Landeswohlfahrtsverband und lokale Behörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Finanzierung einzelner Maßnahmen über verschiedene Programme gestellt, darunter das Budget für Arbeit und das Hessische Perspektivprogramm zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung bestätigen, dass die Finanzierung über das Budget für Arbeit und HePAS nicht möglich ist. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, eine Lösung für die zukünftige Finanzierung zu finden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Unsicherheit und die Herausforderungen bei der Finanzierung von sozialen Projekten in Hessen. Es gibt Bedenken hinsichtlich der politischen Unterstützung und der Notwendigkeit, klare Vereinbarungen zu treffen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2702, Wahlperiode 20, eingereicht 7. Mai 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.