❓ Internetzugang und WLAN für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Krise

Die Kleine Anfrage thematisiert den Zugang zu Internet und WLAN für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Zugang zu Online-Bildungsangeboten eingeschränkt wurde.

Betroffen sind geflüchtete Menschen, die in Sammelunterkünften in Hessen untergebracht sind, insbesondere in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes.

Die Fragesteller fragen, wer die Entscheidung getroffen hat, Internetverbindungen abzuschalten, wie viele Menschen betroffen sind und wie die Landesregierung plant, den Zugang zu Online-Bildungsangeboten zu gewährleisten.

Die Landesregierung erklärt, dass die Entscheidung zur Abschaltung des WLAN-Hotspots in Gießen aufgrund der Corona-Pandemie getroffen wurde, um Menschenansammlungen zu vermeiden. Am 12. Mai 2020 wurde der Zugang wiederhergestellt. Insgesamt sind 2.711 Asylsuchende in den Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht, davon 1.181 in Gießen.

Die Fragesteller vermuten, dass die Abschaltung des WLANs den Zugang zu Bildungsangeboten einschränkt. Die Landesregierung informiert, dass die Verantwortung für die Ausstattung der Sammelunterkünfte bei den Gebietskörperschaften liegt. Es wird darauf hingewiesen, dass Online-Bildungsangebote auch offline genutzt werden können.