❓ Dokument 20/2703

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Internetzugangs für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Krise thematisiert. Es wird auf die Abschaltung von Internetzugängen in bestimmten Einrichtungen eingegangen und die Auswirkungen auf Bildungsangebote erläutert.

Betroffen sind geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen, insbesondere in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes.

Es wird gefragt, wer die Entscheidung zur Abschaltung des Internetzugangs getroffen hat, wie viele Menschen betroffen sind und welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um den Zugang zu Online-Bildungsangeboten zu gewährleisten.

Die Antworten der Regierung erläutern, dass die Abschaltung des WLANs in Gießen aufgrund der Corona-Pandemie erfolgte, um Menschenansammlungen zu vermeiden. Am 12. Mai 2020 wurde der Zugang wiederhergestellt. Insgesamt sind 2.711 Asylsuchende in den Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht, davon 1.181 in Gießen. Die Teilnahme an Sprachkursen ist nicht ausschließlich vom Internetzugang abhängig.

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen, die geflüchtete Menschen während der Pandemie erleben, und stellt die Verantwortung der Kommunen für die Ausstattung der Unterkünfte in den Vordergrund. Die Diskussion um den Zugang zu Bildung und Informationen ist politisch relevant und betrifft die Integration geflüchteter Menschen.