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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/2722

16. Juli 2026Dokument 20/2722 · WP 20Hessen
Jan Schalauske
BehördenzentrumWiesbadenEntwicklungskonzeptOFBLandesregierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der kleinen Anfrage wird nach den Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden gefragt. Es wird auf die Entwicklung des Geländes durch die OFB Projektentwickler eingegangen und die Rolle des Landes sowie die Anforderungen an das städtebauliche Konzept thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesbehörden, insbesondere das Hessische Landeskiminalamt (HLKA), sowie die Stadt Wiesbaden und die OFB Projektentwickler.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Einbindung des Landes in die Planung, zu den Anforderungen an das Entwicklungskonzept und zur Bewertung des Konzeptes durch die Landesregierung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung steht der Entwicklung des Geländes grundsätzlich positiv gegenüber und hat in Gesprächen mit der Stadt Wiesbaden kommuniziert, dass die Interessen von Stadt und Land übereinstimmen. Es wird betont, dass der HLKA langfristig am Standort verbleiben soll.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die zukünftige Nutzung und Entwicklung eines wichtigen Behördenstandorts in Wiesbaden betrifft. Die positive Haltung der Landesregierung könnte Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung und die Zusammenarbeit zwischen Land und Stadt haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2722, Wahlperiode 20, eingereicht 11. Mai 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.