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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden

11. Mai 2020Dokument 20/2722 · WP 20Hessen
Jan Schalauske
BehördenzentrumWiesbadenStädtebauOFBLandesregierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden, das von der OFB Projektentwickler erworben wurde. Es wird die Einbindung des Landes in die städtebaulichen Entwicklungen sowie die langfristige Nutzung des Geländes durch Landesbehörden erörtert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesbehörden, insbesondere das Hessische Landeskriiminalamt, sowie die Stadt Wiesbaden und die OFB Projektentwickler.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragestellungen beziehen sich auf die Einbindung des Landes in die Planung, die Anforderungen an das städtebauliche Konzept, die Bewertung des Entwicklungskonzepts sowie die zukünftige Nutzung des Geländes durch Landesbehörden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die OFB in die Planungen einbezogen und sieht die Entwicklung des Geländes grundsätzlich positiv. Das städtebauliche Konzept wurde in Abstimmung mit der Stadt Wiesbaden entwickelt und entspricht den Interessen des Landes. Langfristig soll das Hessische Landeskriiminalamt am Standort verbleiben.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der geplanten Veräußern von Teilen des Geländes durch die OFB nach der Projektentwicklung. Die Landesregierung hat in mehreren Gesprächen mit der Stadt Wiesbaden die Interessen an der Quartiersentwicklung als deckungsgleich beschrieben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2722, Wahlperiode 20, eingereicht 11. Mai 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.